Nach der Eröffnung am Nachmittag lud der Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung zu einer öffentlichen Anhörung zum Thema, zu der als Sachverständige u.a. Eva Maria Fischer, die Leiterin der politischen Abteilung von HI Deutschland, Rasmus Sandvoll Weschke, Vorstand im International Network on Explosive Weapons (INEW) und eine Völkerrechtlerin des Deutschen Roten Kreuzes geladen waren. Sie sprachen ihre Empfehlungen aus, wie die bestehende Regelungen des Völkerrechts konkretisiert werden können, um den Schutz der Zivilbevölkerung vor Explosivwaffeneinsätzen und ihren Folgen wirkungsvoll zu verbessern, und was das deutsche Parlament dafür tun müsste. Handicap International und INEW streben eine politische Erklärung an, die den Einsatz von Explosivwaffen mit Flächenwirkung in bevölkerten Gebieten beendet und die Unterstützung der Betroffenen regelt.
Appell gegen Explosivwaffen in Wohngebieten
Parlamentarier/-innen spielen eine entscheidende Rolle bei der Verbesserung des Schutzes von Zivilist/-innen in bewaffneten Konflikten und bei der aktuellen Unterstützung internationaler und nationaler Bemühungen um eine politische Erklärung. Deshalb fordert das International Network on Explosive Weapons (INEW) weltweit Parlamentarier/-innen dazu auf, einen Appell zu unterzeichnen und damit sofortiges Handeln einzufordern, um menschliches Leid durch den Gebrauch von Explosivwaffen in bevölkerten Gebieten zu verhindern. Am Tag der Ausstellungseröffnung und der Anhörung im Bundestag unterschrieben drei Abgeordnete aus dem Unterausschuss Abrüstung als weltweit erste diesen Appell. Die deutsche Fassung des Appells gibt es hier.
Der Appell beruft sich auf die wiederholte Aufforderung des UN-Generalsekretärs, den Gebrauch von Explosivwaffen mit Flächenwirkung in bevölkerten Gebieten zu vermeiden und fordert die Staaten auf, eine politische Antwort zu finden, um dem immensen Schaden zur Explosivwaffeneinsätze zu begegnen.
Abgeordnete, die den Appell unterzeichnen möchten, können das mit einer einfachen Mail an [email protected] oder [email protected] tun. Gleichzeitig sollten sie im Web und auf Social Media auf ihre Unterstützung für diese wichtige Sache hinweisen.
Mehr Informationen über INEW finden Sie auf der Website www.inew.org und auf Twitter @explosiveweapon
