Streumunition im Wald in Laos | © D. Kremer / HI
Wie sind die Fakten?
Nach Angaben von Human Rights Watch hat die armenische Armee den lokalen pro-armenischen Streitkräften für einen Angriff auf die Stadt Barda Streumunition geliefert. Dabei wurden, Berichten zufolge, mindestens 21 Zivilisten getötet und mindestens 70 weitere verletzt. Die aserbaidschanische Armee setzte seit Beginn der Kämpfe bei mindestens vier verschiedenen Einsätzen Streumunition ein. Diese Einsätze fanden in bewohnten Gebieten statt, was sie für die Zivilbevölkerung noch gefährlicher macht. Laut einer Umfrage waren sie aus russischer Produktion. Russland ist der Oslo-Konvention über ein Verbot von Streumunition, nicht beigetreten.
Gary Toombs, HI-Spezialist für die Reduzierung bewaffneter Gewalt
Warum gibt es ein Verbot von Streumunition?
Es handelt sich um unterschiedslos treffende Waffen - mit anderen Worten, sie treffen ohne Unterscheidung Streitkräfte und die Zivilbevölkerung. Dies ist ein Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht. Als Mitglied der Cluster Munition Coalition (CMC) hatte Handicap International deshalb ein Verbot dieser Waffen gefordert und dieses Ziel 2008 mit der Verabschiedung der Oslo-Konvention erreicht. Diese trat zwei Jahre später in Kraft.
Wie funktioniert Streumunition?
Eine Streumunition ist ein großer Behälter, der meistens von einem Flugzeug abgeworfen wird. Sobald der Behälter in der Luft ist, öffnet er sich und verstreut oft Hunderte von kleinen Bomben, die als "Submunition" bezeichnet werden. Streubomben sind keine Präzisionswaffen. Sie können ein Gebiet so groß wie ein Fußballfeld treffen. Wenn man ein Militärdepot ins Visier nimmt, trifft man unweigerlich umliegende Häuser. Dieser Mangel an Präzision stellt eine besondere Bedrohung für die Zivilbevölkerung dar, was inakzeptabel ist.
Nur so groß wie ein Tennisball
Aber es gibt noch eine zweite Auswirkung: Bis zu 40% dieser Submunitionen, manchmal nicht größer als ein Tennisball, explodieren beim Aufprall nicht. Sie bleiben am Boden und können jahrzehntelang aktiv und gefährlich bleiben, genau wie Antipersonenminen. Sie können explodieren, wenn man nahe an ihnen vorbeigeht oder sie aufhebt. Laos ist das eindrücklichste Beispiel für die Bedrohung durch Streumunition. Von der US-Armee in den 1960er Jahren im Osten des Landes abgeworfen, töten und verstümmeln die Überreste ihrer Submunition auch heute noch Menschen. Handicap International hilft den Streumunitionsopfern auf dieselbe Weise wie den Minenopfern. Die Probleme sind ähnlich.
Im Falle des Bergkarabach-Konflikts wurde Streumunition eingesetzt, die sich eine Minute nach dem Auftreffen auf den Boden automatisch selbst vernichten soll. Sie soll also keine Kontamination hinterlassen, aber wer kann sicher sein, dass dieser Mechanismus funktioniert? Und nach wie vor ist der Wirkungsradius beim Einsatz so groß, dass die Zivilbevölkerung ohne Unterschied betroffen sein kann.
Hat die Oslo-Konvention einen Unterschied gemacht?
Das Übereinkommen über Streumunition hat sich in den letzten 10 Jahren sehr positiv entwickelt. Inzwischen sind der Konvention 123 Länder beigetreten. Der Einsatz dieser Waffen wird zunehmend verurteilt. Infolge der Vernichtung von Lagerbeständen und des Verbots ihres Verkaufs werden diese Waffen immer schwerer erhältlich. Einige Waffenfirmen haben ihre Produktion eingestellt, da es kaum noch Märkte gibt.
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