Bild aus Aden (Jemen) nach Luftangriffen in 2017 | © HI
In den mehr als 20 Jahren, in denen sich der UN-Sicherheitsrat mit dem Schutz von Zivilist/-innen in bewaffneten Konflikten befasst, sind bedeutende Fortschritte beim Aufbau eines internationalen Regelwerks für den Schutz der Zivilbevölkerung erzielt worden. Allerdings hat sich die Einhaltung dieser Gesetze und Normen zum Schutz der Zivilbevölkerung ebenso verschlechtert wie die Sicherheit der Zivilbevölkerung. Konflikte von heute haben verheerende Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung, lebenswichtige Infrastruktur, den Lebensunterhalt, die Bildung, die Gesundheitssysteme sowie die Nahrungsmittel- und Wassersicherheit. Dies gilt insbesondere, wenn Explosivwaffen in bevölkerten Gebieten eingesetzt werden und dort massive Zerstörung anrichten.
Zerstörte Häuser im Westen von Mossul (Irak) nach schweren Bombenangriffen 2019 | © Waleed Khaled / HI
In seinem Bericht zur Eröffnungsdebatte prangert der UN-Generalsekretär António Guterres die Praxis der Bombardierungen von bevölkerten Gebieten und die katastrophalen Folgen für die Zivilbevölkerung an. Er unterstützt damit die Ausarbeitung einer politischen Erklärung gegen den Einsatz von Explosivwaffen in bevölkerten Gebieten. Gemeinsam mit dem Internationalen Netzwerk für Explosivwaffen (INEW) sind wir aktiv in diesen diplomatischen Prozess eingebunden, um die Bombardierungen in bevölkerten Gebieten und damit das dadurch verursachte menschliche Leid zu beenden.
Wir fordern den UN-Sicherheitsrat und die Mitgliedstaaten auf, jetzt dringende, mutige und praktische Schritte zu unternehmen. Wir rufen die UN-Mitgliedstaaten auf, unsere Forderungen zum Schutz der Zivilbevölkerung im Vorfeld der kommenden offenen Debatte des UN-Sicherheitsrates zu unterstützen und dem Aufruf von UN-Sekretär António Guterres zu folgen, um eine starke politische Erklärung zum Schutz der Zivilbevölkerung vor Explosivwaffeneinsätzen in bevölkerten Gebieten zu unterstützen.
Hier geht es zum Aufruf mit unseren Forderungen.
Unsere Expertin Bahia Zrikem wird im Rahmen der Woche zum Schutz der Zivilbevölkerung am Donnerstag, den 28. Mai um 15 Uhr zum Thema „Menschen mit Behinderungen in bewaffneten Konflikten: Perspektiven für inklusiven Schutz" (Online) berichten. Für weitere Informationen und zur Registrierung geht es hier.
