Streubomben Monitor 2017: Leider wieder mehr Opfer
Immer mehr Staaten halten sich an das internationale Verbot von Streumunition. Dennoch ist die Zahl der Opfer durch den Einsatz dieser barbarischen Waffen in Syrien und im Jemen gestiegen. Dies geht aus dem Streubomben Monitor 2017 hervor, der heute von der von Handicap International mitgegründeten Cluster Munition Coalition (CMC) bei den Vereinten Nationen in Genf veröffentlicht wurde. Streubomben verteilen hunderte Mini-Bomben, sogenannte Submunitionen, über große Flächen. Viele bleiben als Blindgänger liegen und bedrohen die Bevölkerung noch Jahre nach einenm Konflikt – ähnlich wie Landminen.
Streubomben Monitor 2017: Erfolge, aber auch mehr Opfer | Cluster Munition Coalition
Seit der Veröffentlichung des letzten Streubomben Monitor vor einem Jahr verdoppelte sich die Anzahl der registrierten Opfer auf 971. Die tatsächliche Zahl liegt allerdings sicherlich höher – und fast alle Opfer waren Zivilpersonen. Besonders schwer leiden die Menschen in Syrien. Dort wurden 860 Menschen durch Streumunition getötet oder verletzt, die meisten während der Angriffe. Über 100 Menschen weltweit fielen Blindgängern dieser Waffen zum Opfer, oft noch lange nach einem Einsatz. Die 2016 registrierten 51 Unfälle in Laos sind z.B. alle auf die ca. 50 Jahre zurückliegenden Angriffe zurückzuführen.
Laut Monitor gab es zwischen August 2016 und Juli 2017 mindestens 238 Streubombeneinsätze in Syrien. Eine von Saudi-Arabien geführte Koalition hat diese Waffen im Jemen verwendet, wobei die diese Einsätze nach weltweiten Protesten zurückgingen. Keines der genannten Länder ist der Oslo-Konvention beigetreten, durch die Einsatz, Produktion, Lagerung und Verkauf von Streubomben verboten sind.
Streubomben sind durch die Oslo-Konvention verboten
Die Oslo-Konvention zählt heute 102 Vertragsstaaten, 17 weitere haben bereits unterzeichnet. Und die Konvention hat seit dem Inkrafttreten 2010 einiges bewirkt: 28 Vertragsstaaten haben ihre Bestände vernichtet - insgesamt etwa 1,4 Millionen Streumunitionen, die mehr als 175 Millionen Submunitionen enthielten. 2016 wurden auf 88 km² von Streubomben verseuchtem Land 140.000 Submunitionen gefunden und zerstört, mehr als im Vorjahr. Mosambik erklärte die Räumung aller betroffenen Gebiete. Immer noch sind 26 Staaten durch Streubomben verseucht, darunter 12 Vertragsstaaten. Andauernde Konflikte wie in Syrien oder Jemen verhindern die Räumung.
Streubomben werden allerdings auch zunehmend angeprangert. Das bedeutet Folgendes: immer mehr Staaten ächten den Einsatz dieser barbarischen Waffen offiziell, was wiederum das Land, das sie benutzt hat, isoliert. Dank der Zerstörung von Lagerbeständen und des Verbots der Weitergabe, wird diese Waffe immer schwerer zugänglich. Einige Rüstungsunternehmen haben bereits aufgehört, sie zu produzieren, weil der Markt dafür verschwindet.
Vom 4. bis 6. September findet das jährliche Treffen der Vertragsstaaten der Oslo-Konvention in Genf statt, in diesem Jahr unter deutscher Präsidentschaft.
„Wir begrüßen das deutsche Engagement für die wichtige Streubomben-Konvention und freuen uns, dass die deutsche Regierung ihre Verpflichtungen z.B. zur Unterstützung der Räumung verseuchter Regionen ernstnimmt.“ sagt Eva Maria Fischer, Leiterin Advocacy bei Handicap International Deutschland. „Umso bedauerlicher ist es jedoch, dass eine unserer wichtigsten Forderungen auch in der letzten Legislaturperiode nicht erfüllt wurde. Immer noch betrachtet es die Regierung als legal, dass deutsche Geldinstitute in die Produktion von Streumunition in anderen Ländern investieren. Dies widerspricht dem Geist der Streubomben-Konvention!“
Hier finden Sie den Monitor und eine deutschsprachige Zusammenfassung der wichtigsten Fakten.
