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© T. Nicholson / HI
Explosivwaffen
Blindgänger und Explosivwaffen verhindern noch Jahre nach einem Konflikt die sichere Rückkehr der Zivilbevölkerung.
Was sind Explosivwaffen?
Explosive Waffen bezeichnen verschiedene Munitionsarten wie Mörsergranaten, Raketen, Artilleriegranaten und unkonventionelle Sprengvorrichtungen (Sprengfallen). Auch Landminen, die durch das Ottawa-Abkommen seit 1999 verboten sind, sowie Streubomben, deren Einsatz durch die Oslo-Konvention von 2008 ebenfalls untersagt sind, gehören dazu.
Was sind die Hauptmerkmale von Explosivwaffen?
- Ein Wirkungsbereich, der von wenigen Metern bis hin zu mehreren hundert Metern um den Sprengpunkt herumreichen kann.
- Ein Präzisionsgrad, der je nach Waffentyp variiert, da keine Waffe gänzlich zuverlässig ist. Fassbomben, die beispielsweise im syrischen Konflikt eingesetzt werden, treffen Ziele absolut unterschiedslos.
- Der Einsatz von verschiedenen Waffentypen in einer Konfliktzone erhöht den Wirkungsbereich eines Angriffs.
- Wenn zum Beispiel eine Konfliktpartei eine Rakete abfeuert, um feindliche Waffenlager, die sich nahe einer Wohngegend befinden, zu zerstören, kann diese Rakete leicht ihr Ziel verfehlen und ein wenige Meter entferntes Geschäft treffen. Die Explosion wäre ausreichend, um angrenzende Wohnhäuser zu zerstören und damit Mitglieder mehrerer Familien zu töten.
- Diese Waffen werden deshalb auch als Explosivwaffen mit Flächenwirkung bezeichnet und verwandeln ganze Städte in Trümmerfelder.
„Bomben auf die Zivilbevölkerung – das ist ein Verbrechen. Ich hoffe, dass sich auch in Deutschland viele Menschen dagegen stark machen!“
Ulrike Folkerts, Schauspielerin und Botschafterin von HI
Die erschreckenden Folgen von Explosivwaffen
Wenn Explosivwaffen in Wohngebieten eingesetzt werden, stammen 90 Prozent der Getöteten und Verletzten aus der Zivilbevölkerung. Dies ist das Ergebnis einer Studie über zehn Jahre (2010-2020), die die Organisation Action On Armed Violence (AOAV), eine Partner-Organisation von Handicap International (HI), veröffentlicht hat. Dies sind 290.000 Menschen. Insgesamt gab es in 123 Staaten und Gebieten Vorfälle mit Explosivwaffen.
2023 war vor allem eine Zunahme in den palästinensischen Gebieten, in Sudan, Myanmar, Syrien und Pakistan zu verzeichnen.
Diese Waffen verursachen schreckliches Leid. Wenn sie nicht zum Tod führen, fügen sie ihren Opfern Verletzungen zu, die oft zu lebenslangen Behinderungen und schweren Traumata führen. Explosivwaffen zerstören Häuser, Schulen, Krankenhäuser – sodass Verletzte oft nicht einmal versorgt werden können. Nach einem Konflikt stellen Waffen, die beim Einschlag nicht explodiert sind, nicht nur eine Gefahr für die Bevölkerung dar, sondern auch ein Hindernis beim Wiederaufbau des Landes. Sie stürzen die Bevölkerung damit in große Armut.
Auch wenn der Krieg geht, bleiben die Bomben.
Der Einsatz von explosiven Waffen in bevölkerten Gebieten sorgt in aktuellen Konflikten wie in Gaza, Syrien, Sudan, der Ukraine oder dem Jemen für großes Leid. Explosivwaffen fordern täglich neue Opfer und führen zu verheerender Zerstörung von ganzen Stadtvierteln.
Explosivwaffen-Monitor
Handicap International (HI) und ihre Partnerorganisationen des internationalen Netzwerks INEW haben 2024 den zweiten Explosivwaffen-Monitor (Berichtszeitraum 2023) veröffentlicht.
Informationen zu Explosivwaffen.
- Vorfälle, bei denen Explosivwaffen eingesetzt wurden und Opfer forderten.
- Vorfälle von Explosivwaffeneinsätzen, die den Zugang zu Hilfe, Bildung und Gesundheitsversorgung beeinträchtigen.
Stop Bombing Civilians! Alle Infos zur erfolgreichen Kampagne.
Was sagt das humanitäre Völkerrecht?
Als Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg wurde im Genfer Abkommen IV festgelegt, dass in Konflikten weder die Zivilbevölkerung noch zivile Gebäude angegriffen werden dürfen. Die Anzahl ziviler Todesopfer oder Verletzter sowie Beschädigungen von zivilen Gebäuden muss begrenzt werden, indem das Prinzip der Verhältnismäßigkeit zwischen militärischem Ziel und potentieller Gefahr für die Zivilbevölkerung eingehalten wird und relevante Vorsorgemaßnahmen getroffen werden, um das Ausmaß von Angriffen einzugrenzen. Obwohl die Zivilbevölkerung laut Völkerrecht also unter besonderen Schutz gestellt wird, verursacht der derzeitige Einsatz von explosiven Waffen in Konfliktsituationen sehr viele zivile Opfer.
Was tut Handicap International?
Handicap International möchte den wichtigen Regelungen des Völkerrechts wieder mehr Gewicht verleihen und dafür sorgen, dass der Schutz der Zivilbevölkerung gestärkt wird. Deshalb engagieren wir uns als Teil der Kampagne INEW (Internationales Netzwerk zu Explosivwaffen) für die Umsetzung des internationalen politischen Abkommens, das 2022 in Dublin von über 80 Staaten unterzeichnet wurde. Damit verpflichten sich die Staaten, ihre militärischen Politiken und Praktiken zur Vermeidung ziviler Opfer anzupassen.
Diplomatischer Prozess zur Verabschiedung einer politischen Erklärung
Seit der von der österreichischen Regierung ausgerichteten internationalen Konferenz „zum Schutz der Zivilbevölkerung in der städtischen Kriegsführung“ im Oktober 2019 wurde von über 100 Staaten über den Text einer politischen Erklärung zur Reglementierung des Einsatzes von Explosivwaffen in bevölkerten Gebieten (EWIPA) verhandelt.
Um Druck auf ihre Regierungen auszuüben, haben sich Abgeordnete aus verschiedenen europäischen Ländern am Donnerstag, 27. Mai 2021 online getroffen. Über 170 Abgeordnete unterschrieben ein gemeinsames Statement, dass der Schutz der Zivilbevölkerung umgehend vorangetrieben werden muss. Zur Konferenz hatten deutsche und französische Abgeordnete gemeinsam mit Handicap International eingeladen.
Unter der Führung der Regierung Irlands fanden mehrere Verhandlungsrunden bei den Vereinten Nationen in Genf statt, unter anderem vom 6. bis 8. April 2022. Beim Treffen am 17. Juni 2022 einigten sich schließlich zahlreiche Staaten und internationale Organisationen auf einen finalen Text des internationalen Übereinkommens und beendeten damit den fast drei Jahre lang andauernden politischen Prozess.
Am 18. November 2022 haben Dutzende Staaten das Übereinkommen in der irischen Hauptstadt Dublin verabschiedet, darunter Deutschland, die USA, Frankreich und andere führende NATO-Staaten. Handicap International (HI) und die anderen Organisationen der Kampagne INEW haben den Prozess hin zu einer politischen Erklärung von Beginn an aktiv begleitet und waren an allen bisherigen Verhandlungsrunden mit offiziellen Präsentationen und Wortmeldungen aktiv beteiligt. Erfreulicherweise wurden einige der Forderungen in den finalen Text des Abkommens aufgenommen.
Implementierung der politischen Erklärung
Nun steht die Implementierungsphase an, in der die Unterzeichnerstaaten ihre militärischen Politiken und Praktiken zur Vermeidung ziviler Opfer anpassen sollen. Außerdem müssen sie die Umsetzung der humanitären Verpflichtungen der politischen Erklärung konkretisieren: Dabei geht es etwa um die Beseitigung explosiver Kriegsreste, die Unterstützung der betroffenen Menschen und den ungehinderten humanitären Zugang. Zusammen mit anderen Mitgliedern der INEW-Kampagne überwachen wir die Implementierung des Abkommens mit dem Explosivwaffen-Monitor. Zudem möchten wir erwirken, dass viele weitere Staaten das Abkommen unterzeichnen.
Die Menschen in Kriegsgebieten brauchen besseren Schutz
Die syrische Aktivistin Nujeen Mustafa ermahnt als Betroffene, dass bei der Bombardierung der Zivilbevölkerung nicht nur deren Leben, Städte und Häuser verloren gehen, sondern auch deren Zukunft. Sie selber war 2015 mit 16 Jahren im Rollstuhl aus dem syrischen Aleppo bis nach Deutschland geflohen und engagiert sich seitdem gegen den Einsatz von Explosivwaffen auf die Zivilbevölkerung.
Erste Überprüfungskonferenz 2024 in Oslo
Eine erste Überprüfungskonferenz fand vom 22.-2.4. April 2024 in Oslo statt. Vertreter*innen aus 90 Staaten trafen sich, um über die bisherigen Ergebnisse und Herausforderungen des Übereinkommens zu debattieren.
Mit dabei in Oslo waren die syrischen Geflüchteten Marwa Almbaed und Nujeen Mustafa, die die Teilnehmer*innen von ihrem persönlichen Schicksal berichteten und zu einem besseren Schutz der Zivilbevölkerung aufriefen:
„75 % der Syrerinnen und Syrer sind durch den Krieg traumatisiert. Während wir heute hier sprechen, werden jede Sekunde neue schreckliche persönliche Erfahrungen in Gaza, der Ukraine, Syrien, dem Sudan, Myanmar, Jemen und vielen anderen Ländern bekannt. Wir sind alle hier, weil wir das ändern müssen. Es ist endlich an der Zeit, die Zivilbevölkerung im Krieg besser zu schützen. Ich zähle auf Sie, dass Sie heute hier in Oslo auf dieses Ziel hinarbeiten.“ Syrische Aktivistin Marwa.
Die nächste Überprüfungskonferenz ist für 2025 in Costa Rica geplant. „Wir haben noch viel harte Arbeit vor uns, um die wirksame Umsetzung der Politischen Erklärung zu erreichen. Angesichts der bewaffneten Konflikte im Gazastreifen, in der Ukraine und im Sudan, die weiterhin die Zivilbevölkerung dezimieren, sind konkrete Maßnahmen und Verbesserungen dringender denn je.“ HI Advocacy-Direktorin Anne Héry
© HI
Große Aufmerksamkeit erregten die Graffiti, die deutsche und ukrainische Künstler während der Konferenz an Wände sprühten, die den Slogan unserer Kampagne „Stop Bombing Civilians!“ illustriert. Eines der Werke zeigt ein zerbombtes Haus in der Ukraine und den Arm der Tochter des ukrainischen Künstlers, die in dieses Bild der Zerstörung Bilder von neuem Leben und Hoffnung malt.
Was tut Handicap International noch?
Handicap International möchte nicht nur den Schutz der Zivilbevölkerung stärken. HI engagiert sich zudem in Regionen, in denen die Bevölkerung von Explosivwaffen betroffen war oder noch immer ist, z.B. in Jemen und den Nachbarländern von Syrien, die viele Flüchtlinge aufgenommen haben. Viele der dort versorgten Menschen sind Opfer von explosiven Waffen.
Unsere Fachkräfte kümmern sich um Verwundete und andere Menschen mit Behinderung. Sie klären die Bevölkerung, vor allem Kinder, über Risiken auf, um Unfälle mit Blindgängern zu vermeiden. Mit betroffenen Gemeinschaften arbeiten wir zusammen, um gefährliche Gebiete zu erkennen, zu markieren und schließlich sicherstellen zu können, dass Minen und Blindgänger zerstört werden. Zudem sichern wir Waffen- und Munitionslager, die eine Explosionsgefahr darstellen.
© Jaweed Tanveer / HI
Berichte aus unseren Einsatzländern
Bei unserem Einsatz für die Opfer des Krieges in Syrien und dem Jemen sind seit 2015 verschiedene große Berichte über die Folgen von Explosivwaffen entstanden.
