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© HI
Streubomben-Verbotsvertrag
Der Einsatz von Streubomben hat verheerende Folgen. Deswegen setzen wir uns seit Jahren für das Verbot der gefährlichen Waffen ein. Handicap International ist Mitgründerin der Internationalen Koalition gegen Streumunition und konnte bereits große Erfolge mit der Einführung des Verbotsvertrags 2010 erzielen.
Der Oslo-Vertrag
Nach den verheerenden Folgen von Streubomben-Einsätzen in Südostasien, im Irak, in Afghanistan oder im Libanon begann 2007 der Oslo-Prozess. Er führte in knapp zwei Jahren zu einem Verbotsvertrag, der am 1. August 2010 in Kraft trat. Entscheidend geprägt wurde dieser Erfolg von der von Handicap International mit begründeten internationalen Kampagne Cluster Munition Coalition.
Verbot von Streumunition
Der Vertrag verbietet den Einsatz, die Lagerung, den Handel und die Produktion von Streubomben. Es gibt 112 Vertragsstaaten und 12 Unterzeichner, die noch nicht ratifiziert haben. Seit der Verabschiedung des Vertrags im Jahr 2008 haben die Vertragsstaaten gemeinsam 99% der von ihnen gemeldeten weltweiten Streumunitionsbestände und damit fast 1,5 Millionen Streubomben und 178 Millionen Submunitionen vernichtet. Im Berichtsjahr 2022 wurden ca. 75.000 Submunitionen gesichert und zerstört. Insgesamt bleiben weltweit 29 Staaten bzw. Regionen mit Submunitionsrückständen kontaminiert.
Übersicht über die wichtigsten Artikel zum Abkommen gegen Streumunition
- Artikel 1: Allgemeine Verpflichtungen (Verbot des Gebrauchs, Handels, Umschlags und der Lagerung von Streubomben)
- Artikel 3: Zerstörung der Lagerbestände
- Artikel 4: Räumung von kontaminierten Flächen
- Artikel 5: Opferhilfe
- Artikel 6: Kooperation und internationale Zusammenarbeit
- Artikel 7: Maßnahmen zur Transparenz (jährlicher Bericht zum Stand der Umsetzung)
Die Submunition einer Streubombe im Libanon. © J. Rodsted / NPA
Wichtigste Fakten zum Oslo-Vertrag
- Als Opfer werden Menschen verstanden, die durch Streumunition getötet oder verletzt wurden, sowie deren Umfeld
- Überlebende und andere Betroffene sollen in die Entscheidungen über Hilfsprogramme einbezogen werden
- Bisher gibt es noch keinen Fall oder Verdacht, dass ein Vertragsstaat Streumunition verwendet oder herstellt
- Aktuelle Zahlen zum Einsatz und Lagerung von Streubomben sowie zur Anzahl der Opfer finden Sie im Faktenblatt